Online-Petition sind kein wirksames politisches Instrument

Unterschriftensammlung waren früher viel viel Arbeit: Man musste das Informaterial vorbereiten, layouten und drucken, die Unterschriftenzettel drucken, den Infostand für die Innenstadt beim Ordnungsamt anmelden und letztlich stundenlang erklärend und überzeugend auf der Straße Unterschriften sammeln. Das macht man nicht mal ebenso und schon gar nicht alleine.

Das Aufkommen der Online-Petitionen hat das Unterschriftensammeln massiv vereinfacht: Auf eine Plattform gehen, Text eingeben, Ziel festlegen und kommunizieren. Es braucht immer noch einiges an Hirnschmalz für das Texten und ordentlich Kommunikationsarbeit, aber viele Zwischenschritte entfallen online. Und vor allem fällt es leichter, dass Unterstützer widerum ihre Freunde und Bekannte zum Mitmachen animieren können.

Wenn im Rahmen einer Online-Petition einige tausend oder zehntausend Unterschriften zusammenkommen, sollte man dies jedoch nicht politisch überbewerten. Das ist ein Signal, eine gebündelte Meinungsäußerung, aber noch lange kein repräsentatives Stimmungsbild.

Wie politisch ist eine Unterschrift bei einer Petition? Weder online noch offline lässt sich nachvollziehen, wieviel Auseinandersetzung mit dem Thema stattgefunden hat oder welche Informationen (nicht) wahrgenommen. Slacktivism oder Clicktivism wird solcher „fauler Aktivismus auch genannt. http://www.ikosom.de/2012/06/21/slacktivism-und-clicktivism-politische-beteiligung-mit-einem-klick/

Politisch wirksam ist eine Petition alleine in der Regel nicht. So einfach funktioniert unser politisches System nicht. Es gilt die politischen Entscheidungsträger zu überzeugen. Das kann dann funktionieren, wenn eine Petition in einen Mix aus Advocacy und Lobbyarbeit eingebettet ist. Hier können sie die notwendige Aufmerksamkeit schaffen um mehr zu bewegen.

Der Elektrische Reporter hat sich in der aktuellen Folge mit Online-Petitionen beschäftigt und ich konnte mit ein paar Einschätzungen beitragen:

Interview im Neuen Deutschland zum Thema „Politisches Bloggen“

neuesdeutschland-politischesbloggenIch wurde vom Neuen Deutschland zum Thema Politisches Bloggen interviewt – hier das Interview zur Dokumentation:

Nd: Wie schätzen Sie die Blogger-Landschaft in Deutschland ein? Was ist das Spezifische an deutschen Bloggern?

Wenzlaff: Wenn man die USA mit Deutschland vergleicht, dann ist die Bloggerszene in den USA wesentlich stärker und sehr polarisierend, sowohl von links als auch von rechts. In Deutschland ist das noch nicht so. Aber es gibt eine sehr rege Politik-Blogger-Szene im progressiven bis konservativen Spektrum. Ein Indikator dafür ist, dass die Blogger zunehmend auf den Online-Seiten verschiedener Zeitungen als Kolumnisten auftreten.

Sie haben bei der Wahlkampagne von US-Präsident Barack Obama mitgemacht. Welche Rolle haben politische Blogger bei dieser der Kampagne gespielt und welchen Einfluss hatten sie auf die Meinungsbildung?

In Amerika brauchen Kandidaten eine große mediale Reichweite, weil sie nicht auf die Struktur der Parteien zurückgreifen können. In amerikanischen Wahlkampagnen sind Blogs daher stark meinungsbildende Medien. Dessen sind sich die Kandidaten auch bewusst, deshalb werden neben der Presse auch Blogger auf Wahlkampftouren und zu Vorträgen eingeladen. Diese Relevanz haben Blogger in Deutschland nicht.

Welche Rolle spielen Blogs für die politische Teilhabe und Meinungsbildung?

In Deutschland versuchen Politiker aufgrund des starken Parteiensystems Mehrheiten eher innerhalb der Parteien zu sammeln. Auch politische Willensbildung findet in Deutschland eher hinter den Kulissen und weniger im öffentlichen Diskurs statt. Aber Ausnahmen gibt es natürlich, zum Beispiel Halina Wawzyniak, Bundestagsabgeordnete der Linken für Berlin-Kreuzberg, die in ihrem Blog auch die Debatten aus dem Parteivorstand kommentiert, in dem sie sitzt. Blogger schaffen es aber, politische Themen auf die Tagesordnung zu setzen. Der #Aufschrei (Debatte über Sexismus nach der sexuellen Belästigung einer Journalistin durch den FDP-Politiker Brüderle, Anm. d. Red.) ist ein Bespiel dafür. Wesentlichen Einfluss auf politische Entscheidungen haben Blogger jedoch noch nicht.

Wie sehen Sie die Zukunft politischen Bloggens in Deutschland?
Ich glaube, dass das politische Bloggen in Deutschland bedeutender wird, weil meinungsstarke Medien eine höhere Resonanz haben. Persönlicher Journalismus, bei dem die Journalisten oder die Blogger sich nicht mehr hinter einer anonymen Marke oder einer Zeitschrift verstecken, sondern mit ihrer Person und ihrem Namen verknüpft politisch agieren, wird noch stärker zunehmen.

Journalisten haben schon immer politisch gehandelt, auch wenn sie beim Spiegel oder Stern Neutralität vorgeben. Journalisten haben massive Eigeninteressen und haben das in ihren Artikeln auch immer deutlich werden lassen. Ich finde es ehrlicher, wenn Journalisten ihre Meinung deutlich sagen und man als Leser ihre Berichterstattung vor diesem Kontext auch einordnen kann. Continue reading „Interview im Neuen Deutschland zum Thema „Politisches Bloggen““

Twitter und Facebook in der politischen Kommunikation

Twitter und Facebook sind mittlerweile feste Bestandteile im Instrumentekanon der politischen Kommunikation. Doch die Profile und Kanäle von Politiker alleine reichen noch nicht – sie sollten auch gut eingesetzt werden.

Anlässlich der bevorstehenden Wahlen in Italien beschäftigte pressetext sich mit politischer Social Media Kommunikation. Im Hintergrundgespräch sagte Jörg Eisfeld-Reschke von ikosom folgendes:

„Politische Parteien machen mitunter den klassischen Anfängerfehler, die beiden Dienste miteinander zu verknüpfen und stimmen damit den Inhalt nicht auf die einzelnen Instrumente ab. Insbesondere gezieltes Negative-Campaigning gegen politische Gegner und das schlichte Veröffentlichen von Aussagen ohne dabei in den Dialog zu treten, geht an den Interessen vieler Follower vorbei.“

Blogparade und Twitterparade zum Fiskalpakt – Wie politisch sind 140 Zeichen?

Wir wollen ein Experiment starten – angesichts der europaweiten Diskussion um die sogenannte Schuldenkrise in Griechenland, Spanien, Italien und anderen Ländern und die Rolle von Deutschland innerhalb dieser Krise, und angesichts der innenpolitischen Diskussion um die Angemessenheit des ESM fragen wir uns, wie die Twitterer und Blogger in Deutschland darüber diskutieren.

Wir rufen daher zu einer Blogparade und einer Twitterparade auf, mit dem Ziel herauszufinden, ob sich auf Twitter in 140 Zeichen eine Debatte zu diesem doch recht hochkomplexen Thema entspannen. Das gemeinsame Hashtag ist #newropeans, mit dem wir Eure Debattenbeiträge bünden wollen.

Warum dieser Hashtag? Am 30. Juni findet von 9.30-17 Uhr in der Kulturbrauerei Berlin eine Debatte mit dem Titel „Vom Fiskalpakt zu einem Euroland-Bürger-Pakt!“ statt.  Die Debatte wird veranstaltet unter www.forum-democratisation-euroland.eu. Sie wird unterstützt von der Euroland-Bürgerbewegung www.newropeans.eu
und von Promete-NewropMag: www.newropmag.eu.

Es wird vier Foren geben und genau dazu wollen wir auch Eure Kommentare via Twitter und Blogs.

  • 1. DIE ZUKUNFT DER DEMOKRATIE IN EUROLAND (1)
    Der Erfolg von Rechts- und Linkspopulisten und die Suche nach neuen Wegen des politischen Ausdrucks – mit Margit Reiser-Schober (Newropeans), Massimiliano Gambardella (Freunde von Beppe Grillo), Jan Umsonst (Occupy Frankfurt), David Nadasi (Parti Pirates, Democracia Real Ya)
  • 2. DIE ZUKUNFT DER JUGEND EUROLANDS (2)
    Die Krise, ihre politischen, sozialen und ökonomischen Aspekte:Die Wiederkehr der Solidarität – mit Veronique Swinkels (Newropeans), David Nadasi (Parti Pirates, Democracia Real Ya), Thijs de Wolff (Newropeans und ehemaliges AEGEE Mitglied)
  • 3. DIE ZUKUNFT EUROLANDS IN DER WELT (3)
    Die internationale Politik Eurolands, das neue globale Gleichgewicht:Auf die BRICS zugehen – Vortrag von Franck Biancheri (LEAP 2020)
  • 4. DIE ZUKUNFT DER DEMOKRATIE IN EUROLAND (4)
    Institutionen und Instrumente: für eine gemeinsame Wirtschaftsregierung Eurolands – vom Fiskalpakt zu einem Euroland-Bürger-Pakt – mit Anna-Maria Hetze, Ralf Pichler (Newropeans), Manuel Rodriguez-Girones

Es wird einen Livestream geben und auf Facebook kann man sich anmelden. Wir freuen uns über Eure Kommentare und Tweets.

Hier schon ein paar spannende Tweets zum Fiskalpakt:

Podiumsdiskussion der FES Warschau „Gefangen im Netz?“

Die Friedrich-Ebert-Stiftung Warschau veranstaltet am 29. Februar 2012 eine Podiumsdiskussion mit dem Titel: „Gefangen im Netz? Politiker und Wähler in der Welt des Internets“. Hintergrund und Anlass ist die Veröffentlichung der Analyse „Internet im Parlamentswahlkampf 2011“, welche die FES in Kooperation mit dem Institut für Öffentliche Angelegenheiten Polen erstellt hat. Untersucht wurde u.a. in welchen Sozialen Netzwerken die Kandidaten präsent waren, was sie dort kommuniziert haben und wie wichtig das Internet als Informationsquelle für die Wähler war. Neben Theresa Bücker, Referentin vom Newsdesk des SPD Parteivorstands, wird auch Lisa Peyer von ikosom an der Podiumsdiskussion teilnehmen.

Die Diskussion wird simultan ins Deutsche und Polnische gedolmetscht und auf der Seite des FES Warschau per Livestream übertragen. Die Studie ist hier veröffentlicht, bisher allerdings nur auf Polnisch. Eine Zusammenfassung der Ergebnisse findet sich auf 9-15.

Twitter zur Berliner Wahl der Abgeordnetenhauses

Wir haben in den letzten Wochen die Abgeordnetenhauswahl auf Twitter verfolgt um nachvollziehen zu können in wie weit die Berliner Wahlen eine Rolle im globalen Nachrichten-Ökosystem spielen. Dabei haben wir Daten vom 30.08.2011 bis zu 19.09.2011 erhoben und alle Tweets mit den Hashtags #ahw11 #berlinwahl und #ltw11 gesammelt.

Die meistgenutzten Hashtags *klicken zum vergrößern
Die meistgenutzten Hashtags *klicken zum vergrößern

Im Zeitraum vom 30.08. bis zum 17.09.2011 – also bis zum Samstag vor der Abgeordnetenhauswahl – konnten wir insgesamt 9.432 Tweets mit den drei angegebenen Hashtags identifizieren. Diese wurden von insgesamt 2.253 Usern verfasst und beinhalteten 2.264 einzelne Links sowie 1.250 verschiedene Hashtags. Am meisten Verwendung fanden bei der Datenerhebung die Hashtags #ahw11 #Piraten und #Berlin, wobei zu diesem Zeitpunkt auch noch #ltw11 und #ltwmw relativ zur Grundgesamtheit oft verwendet wurden. Hier hat uns natürlich die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern am 04. September das Ergebnis etwas verfälscht. So konnten wir zumindest am Wahlsonntag (04.09.) einen leichten Ausschlag von über 1.000 Tweets mit den drei gesuchten Hashtags feststellen.

Ein etwas verändertes Bild auf Twitter fanden wir am Sonntag vor. Bei der Erhebung um 23 Uhr – also fünf Stunden nach dem Schließen der Wahllokale – konnten wir 24.773 Tweets mit mindesten einen der drei Hashtags #ahw11 ##berlinwahl #ltw11 identifizieren. In diesen Tweets fanden wir 3.968 einzelne Links und 2.174 einzel verwendete Hashtags. Die Top 3 der Hashtags blieb dabei unverändert: #ahw11 #Piraten #Berlin. Desweiteren zählten wir 14.030 Mentions – also Erwähnungen anderer Twitter-Accounts – in Tweets. Am meisten Erwähnung fanden @tagesschau, @Piratenpartei und @ZDFonline.

Tweets pro Tag
Tweets pro Tag *klicken zum vergrößern

Am Montag ebbte die Diskussion auf Twitter zumindest in Verbindung mit unseren gesuchten Hashtags wieder ab. So verzeichneten wir insgesamt 27.248 Tweets von 6.807 Usern. Diese fügten noch ein paar Inhalte hinzu, womit wir somit auf 2.320 Hashtag und 4.471 Links kommen.

Die aktivisten Accounts der Abgeordnetenhauswahl sind nach unsere Erkenntnissen folgende gewesen: @berlinschaf (ein ReTweet-Bot), @wally44 und @dielinkeberlin, dich gefolgt von @gruene_berlin und @WahlenRT (einem weiteren ReTweet-Bot).

Interessant ist, dass die Twitter-Nutzung durch die etablierten Parteien selber kaum Wirkungen im Netz hatte. Zwar war die Linken sehr aktiv, aber sie konnten kaum Follower hinzugewinnen. Dies liegt wohl auch daran, dass sie erst ca. vier Wochen vor der Wahl aktiv wurden – viel zu spät. Ähnliches findet man bei den Grünen, die auch relativ aktiv waren im Wahlkampf, sich dies aber kaum in den Follower-Zahlen ausdrückt. Hier eine Übersicht über alle Parteien die im Abgeordnetenhaus sitzen bzw. saßen (Die CDU hat Twitter nicht für sich entdeckt. Die anderen 16 Parteien betrachten wir hier nicht.):

Die aktivsten Nutzer zur #ahw11 *klicken zum vergrößern
Die aktivsten Nutzer zur #ahw11 *klicken zum vergrößern

Die Zahlen stammen vom 27. September, also gute eine Woche nach der Wahl zum Abgeordnetenhaus. Auffällig ist auch, dass kein einziger Spitzenkandidaten (bzw. sein  Wahlkampfteam) Twitter für sich entdeckt hat*. Bis auf @rka – Andreas Baum, der Spitzenkandidat und jetziger Fraktionsvorsitzender der Piratenpartei Berlin. In diesem Zusammenhang kommt man auch zu einer interessante Feststellung: Obwohl die Piratenpartei als Institution keinen herausragenden Auftritt beim Online-Wahlkampf auf Twitter zeigten, hatten sie in gewisser Weise die Deutungshoheit im Nachrichten-Ökosystem: Zumindest waren sie die mit Abstand die meist erwähnte Partei, als Hashtag und als Mention.

Die Daten und Grafik wurden uns von der Social Media Measurement Plattform twingly.com zur Verfügung gestellt. Hierfür ein Danke!

*Man könnte der Annahme verfallen, dass @kuenast ein offiziller Account sei. Wir werten diesen aber als Fake, da auf diesem nur twitterfeed eingebunden ist, nicht auf der Website von Renate Künast beworben wird und von @gruene_berlin nicht verwendet wird (Mention).

„Wann lernt die Linke im Web 2.0 das Laufen“ – ikosom auf der Linken Medienakademie

Vom 9. bis zum 13. März 2011 fand die 8. Linke Medienakademie in Berlin statt. Im Vorfeld hatte Karsten Wenzlaff einen politischen Kommentar auf vorwaerts.de veröffentlicht, der sich damit auseinandersetzt, warum es „linke Netzpolitik“ im Augenblick sehr schwer hat.

Machen wir uns nichts vor – die Linke ist netzpolitisch nur dabei, die Vorschläge von Mitte-Rechts immer wieder einzufangen, die schlimmsten Entscheidungen zu verhindern. Von Zensursula-Netzsperren bis zur Vorratsdatenspeicherung – immer wieder müssen netzpolitische Argumente hinter sicherheits- und innenpolitischen Argumenten zurückstecken. Linke Netzpolitik, das ist vor allem die Abwehr absurder Vorschläge konservativer Netzpolitik.

Am Samstag, den 12. März 2011, war Karsten Wenzlaff auf einen Panel vertreten, der sich ebenfalls mit diesem Thema befasste: „Wann lernt die Linke im Web 2.0. das Laufen.“. Moderiert wurde die sehr spannende Diskussion von Juliane Witt, die das recht umfangreiche Panel gut durch den Nachmittag führte. Weitere Gäste waren der Politikwissenschaftler Dr. Christoph Bieber, der Blogger Markus Beckedahl von netzpolitik.org, Christopher Lauer von der Piratenpartei sowie die beiden Politiker der Linken Halina Wawzyniak und Bodo Ramelow.

Heise.de hat eine sehr gute Zusammenfassung erstellt, hier ein Ausschnitt:

Karsten Wenzlaff, Online-Redakteur bei der SPD-Parteizeitung Vorwärts und Gründer des Instituts für Kommunikation in sozialen Medien, monierte ebenfalls, dass es noch keine linke digitale Zivilgesellschaft gebe. Er plädierte daher für gemeinsame politische Bündnisse über bisherige „sektiererische Gremien“ rund ums Internet bei Sozialdemokraten, Linken und Grünen.

Noch ist das Netz für Wenzlaff noch „keine fünfte Macht“ neben den klassischen Medien. In den Parteien selbst würden Netzpolitiker trotz der „Impulse“ der Piratenpartei relativ schnell überstimmt, „wenn andere Positionen relevant werden“. So hätten in der SPD jüngst Außenpolitiker Wikileaks als gefährliches Werkzeug bezeichnet. In der Frage der Vorratsdatenspeicherung gäben die Innenpolitiker den Ton an. Auch die Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV) hätten nicht „Blogs und Tweets“ zu Fall gebracht, meinte der Journalist, sondern parteipolitische Spielchen der CDU in Nordrhein-Westfalen.

Social Media Report, Jugend, Digital Democracy und die Beatles

Digitale Medien und ihre Bedeutung für politische Kommunikation
Wie Parlamentarier in Europa soziale Medien im Rahmen der Politischen Kommunikation verwenden untersuchte eine Studie der Universität Düsseldorf und Ketchum Pleon. Die Anteil der bloggenden und twitternden Parlamentarier beträgt mit 20%. Der aktive Teil (Nutzung mehr als drei Stunden pro Woche) davon beträgt widerum nur 30%.

Einen größerern Anteil erfährt die Nutzung des Internets und sozialer Medien für die eigene Informationsrecherche. Demnach nutzen 76% der Befraten Online-Medien als Informationsquelle, 57 Prozent der Teilnehmer Newsletter und Webseiten und 45 Prozent Soziale Netzwerke. Mehr dazu auch in der Präsentation von UdL Digital:

Social Media Report 2010

Mit dem Social Media Report legt der Fundraising-Dienstleister Spendino eine Untersuchung über die Aktivitäten von 65 deutschen Nonprofit-Organisationen in sozialen Medien vor. Eine ausführliche Besprechung ist auf fundraising2.0 zu finden.

Im Ranking des Social Media Reports von Spendino sind die ersten zehn Plätze wie folgt belegt:

01. Greenpeace Deutschland
02. WWF Deutschland
03. PETA Deutschland
04. Deutsche Knochenmarkspenderdatei
05. Aktion Deutschland Hilft
06. Care Deutschland
07. Rotes Kreuz Deutschland
08. UNICEF Deutschland
09. 2aid.org
10. Foodwatch

Jugend, Information und (Multi-) Media – JIM 2010

Die JIM-Studie ist als Langzeitstudie konzipiert und erscheint seit 1998 jährlich. In der JIM-Studie 2010 wird neben Gerätebesitz, Medien- und Freizeitaktivitäten auch die subjektive Wichtigkeit der Medien abgefragt:

Jugendliche verbringen aktuell 138 Minuten pro Tag im Internet, überwiegend nutzen sie diese Zeit zur Kommunikation – meist in Communities und mit Instant Messenger. Soziale Netzwerke im Internet haben eine starke Anziehungskraft auf Jugendliche. Jeder Zweite zwischen 12 und 19 Jahren loggt sich täglich in seiner Online-Community ein, die meisten von ihnen sogar mehrmals täglich. Der Austausch über Bilder, Einträge, Kommentare und Statusmeldungen über soziale Netzwerke ist somit die am häufigsten verwendete Kommunikationsform im Internet.

Ein Viertel der Befragten hat Angst vor Cybermobbing und bereits 15% haben dies selbst schon erfahren. Eine zunehmende Vorsicht, persönliche Daten von sich zu preiszugeben, wird auf das peer-learning zurückgeführt. Macht eine Person negative Erfahrungen, so werden diese online und offline weitergetragen. Auch führt die häufigere Thematisierung im Unterricht und zu Hause dazu bei. Hinsichtlich der Medienkompetenz Jugendlicher wurde die JIM-Studie im Dotcom-Blog ausgewertet.

Beatels brechen die Regeln?
Bei Heises Technology Review wurden vorab die Ergebnisse einer MIT-Studie über das Kaufverhalten bei Musikdateien veröffentlicht. Die Forscher haben herausgefunden, das Nutzer zwar Ausschntte von empfohlenen Stücken anhören, dies jedoch nicht zwangsläufig dazu führt, dass sie auch den Kaufen-Button anklicken. Ein weiteres Ergebnis ist, dass der Einfluss sozialer Netzwerke nur kurzzeitig die Popularität eines Stückes unterstützt. Das Fazit der Studie führt zu dem Schluss, dass die Empfehlungen in sozialen Netzwerken insbesondere in der Startphase eines Musikstückes relevant sind.

Basis der Untersuchung ist die MusicLab-Studie der Princeton University aus dem Jahr 2005. Vor diesem Hintergrund erscheint es interessant, dass die Beatels seit Aufnahme in den iTunes Store dort für erhebliche Käufe sorgen, die über soziale Netzwerke generiert wurden.