Carta Salon: „Was tun?! Die Rückkehr des Politischen – zwischen Aktivismus und Aktionismus“.

The Carta Salon on 24th of March promises to be very fascinating event:

Es soll um die Frage gehen, was jeder/ einzelne und wir gemeinsam machen können in diesen Zeiten. „Unser System kämpft ums Überleben“, sagt Harvard-Politikwissenschaftler Sascha Mounk. Und was tun wir?

Es geht ja viel rum in letzter Zeit: in Parteien eintreten, neue Parteien gründen, eigene Projekte entwickeln, Plattformen bauen, demonstrieren und protestieren, aber auch Abwendung und panischer bis geordneter Rückzug… Für viele, die sich politisch eher zurück gehalten haben bislang, ist das auch mit einigen Fragezeichen und Unsicherheiten verbunden nach vermeintlich fetten Zeiten.

Eingeladen haben wir dazu auch Romy Krämer (Geschäftsführerin von der Guerilla Foundation), Jasmin Siri (Politische Soziologie, Bielefeld / LMU München), Dieter Rucht (Vorsitzender des Vereins für Protest- und Bewegungsforschung). Die Moderation übernehmen Bettina Fackelmann und Christian Neuner-Duttenhofer.

Photo by philwirks

EU-Jugendpartizipationsprojekt OurSpace

Mit dem Ziel, über den Weg der elektronischen Teilhabe das politische Interesse junger Menschen zu stärken, wurde 2012 die Plattform www.joinOurSpace.eu gelauncht. Junge TeilnehmerInnen können sich auf dieser Webseite international vernetzen, lokale wie EU-weite Themen diskutieren und an Debatten mit politischen EntscheidungsträgerInnen teilnehmen.

Europaweite Jugend-ePartizipation

Aktiv von Seiten der Projekt-Partner betreut kommt die OurSpace-Plattform in vier Ländern zum Einsatz: Österreich, Tschechien, Griechenland und dem Vereinigten Königreich. Dabei verfolgen die vier Piloten unterschiedliche nationale Umsetzungsstrategien, da sich bereits gezeigt hat, dass die gleichen Strategien nicht für jede Organisation und jedes Land funktionieren. Zudem sollen gleichzeitig internationale und multilinguale Diskussionen gefördert werden. Die Maßnahmen zur Belebung der vier Plattform-Piloten werden während des gesamten Umsetzungszeitraums dokumentiert und mehrfach evaluiert. Das gesamte Projektteam besteht aus neun Partnern aus sieben Ländern, darunter das Zentrum für E-Governance der Donau-Universität Krems in Österreich. Von Krems aus werden die Piloten koordiniert, einer davon auch umsetzt. Außerdem ist die Donau-Universität für die Evaluation der Plattform verantwortlich.

Meinungsfindung online auf joinOurSpace.eu

Herzstück der Plattform www.joinOurSpace.eu ist ein vierstufiger Meinungsfindungsprozess: In einer ersten Phase können Themen eingebracht und bewertet werden, die dann in einer zweiten Phase diskutiert und um Lösungsvorschläge erweitert werden. In einer dritten Phase werden dann die beliebtesten Lösungsvorschläge ermittelt und eine vierte Phase stellt die abgeschlossenen Debatten und ihre populärsten Lösungsideen im Überblick dar. Im gesamten Prozess haben die jungen TeilnehmerInnen inhaltliche Hoheitsgewalt.

Die Übersichtsseite der Jugend-Partizipationsplattform http://www.joinourspace.eu
Die Übersichtsseite der Jugend-Partizipationsplattform http://www.joinourspace.eu

Mit EU-Politikern auf Augenhöhe diskutieren

Aktuell beteiligen sich auf der Plattform unter anderem folgende sechs österreichische EU-PolitikerInnen sowie ein Staatssekretär an Diskussionen mit jungen EU-BürgerInnen:

  • Hannes Swoboda, MEP, Thema: Integration
  • Jörg Leichtfried, MEP, Thema: Transit
  • Richard Seeber, MEP, Thema: Klimawandel
  • Ulrike Lunacek, MEP, Thema: Bildung der Jugend
  • Angelika Werthmann, MEP, Thema: Menschenrechte
  • Othmar Karas, MEP, Thema: EU-Allgemein
  • Sebastian Kurz, Staatssekretär, Thema: Direkte Demokratie in Europa

Michael Sachs, Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Zentrum für E-Governance zur Beteiligung der PolitikerInnen:

„Das aktive Interesse der österreichischen EuropaparlamentarierInnen an neuen Beteiligungsformen ist bemerkenswert. Das OurSpace-Projekt hilft künftige Angebote für BürgerInnenbeteiligung, insbesondere im komplexen Kontext der europäischen Institutionen, zu entwickeln.“

Workshops zu Jugend-Partizipation

Da das Projekt mit Dezember 2013 endet, geht auch die offizielle Pilot-Phase des EU-Jugend-Projekts OurSpace ihrem Ende zu. Aktuell finden daher noch einmal verstärkt Workshops in Schulen zum Thema politische Online-Beteiligung statt, die auch im Jänner weitergeführt werden sollen. Ziel der Workshops ist es, mithilfe der Online-Plattform, die Elemente Sozialer Medien verwendet, das politische Interesse junger Menschen zu stärken, indem ihnen ein virtueller Raum zur Verfügung steht, über den sie ihre Anliegen sichtbar machen, sich mit Gleichaltrigen international vernetzen und an Diskussionen mit politischen EntscheidungsträgerInnen teilnehmen können.

In einem Blog-Beitrag zu einem Workshop mit SchülerInnen in Wien wird die Funktionsweise eines Workshops erklärt:

„In der ersten Einheit beschäftigten sich die Workshop-TeilnehmerInnen mit verschiedenen politischen Themen rund um den Nationalrat, den Bundesrat und dem EU-Parlament (…). Die zweite Stunde wurde praktisch angelegt, die SchülerInnen begaben sich auf der Plattform auf die Suche nach für sie interessanten Themen, zu denen sie anschließend im Internet Rechercheübungen machten. Die Ergebnisse dieser Recherchen wurden in Form unterschiedlicher Beiträge direkt auf der Plattform gepostet.“

Für die Durchführung von Workshops sucht das Zentrum für E-Governance der Donau-Universität Krems noch engagierte Jugendliche und teilnehmende Partner-Institutionen. Unter allen Anmeldungen auf www.joinOurSpace.eu bis 31.12. 2013  wird zudem ein iPad mini verlost.

Erkenntnisse und Ausblick

Die Daten der vier Piloten werden unterschiedliche Betrachtungen erlauben und konkrete Schlüsse für weitere Projekte zulassen. Anhand der Zwischenevaluation zeichnen sich bereits einige konkrete Erkenntnisse ab:

  • Jugendliche stehen Angeboten der elektronischen Beteiligung prinzipiell sehr positiv gegenüber.
  • Aktuelle Beteiligungsprozesse sind auch online oft langatmig, was der Web-Geschwindigkeit entgegensteht.
  • Eine verpflichtende Registrierung ist eine große Hürde für Beteiligung, wobei Facebook-Connect auf Grund der Einfachheit gut akzeptiert wird.
  • Ohne professionelles Marketing erreicht man nur Personengruppen, die sich ohnehin intensiv mit Politik auseinandersetzen.
  • PolitkerInnen sind Formen der elektronischen Beteiligung gegenüber mittlerweile sehr aufgeschlossen.
  • Design und Usability sind auch bei elektronischer Beteiligung ein wichtiger Faktor für nachhaltigen Erfolg.
  • Nur wenn alle Tools an einem Ort integriert sind, werden diese auch angenommen.

Laut ProjektmacherInnen werden nach Abschluss des Projekts alle Themen-relevanten EntscheidungsträgerInnen auf die Ergebnisse aufmerksam gemacht und die populärsten Ergebnisse präsentiert. Ein Wunschziel ist es, dass die Plattform ausreichend Relevanz gewinnt, dass sie tatsächlich Berücksichtigung findet. Das hängt eben so sehr von den TeilnehmerInnen selbst, den Ergebnissen sowie von den EntscheidungsträgerInnen ab. Aber auch wenn über das Projekt „nur“ Jugendliche in Medienkompetenz und politischen Online-Partizipationsmethoden geschult wurden, sehen es die ProjektmacherInnen in jedem Fall als langfristigen Erfolg. Wir wünschen jedoch allen TeilnehmerInnen, dass es dabei nicht bleibt und hier der Grundstein für eine aktive Einbindung Jugendlicher in europaweite Entscheidungsprozesse gelegt wurde.

Weiterführende Links:

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Interview im Neuen Deutschland zum Thema „Politisches Bloggen“

neuesdeutschland-politischesbloggenIch wurde vom Neuen Deutschland zum Thema Politisches Bloggen interviewt – hier das Interview zur Dokumentation:

Nd: Wie schätzen Sie die Blogger-Landschaft in Deutschland ein? Was ist das Spezifische an deutschen Bloggern?

Wenzlaff: Wenn man die USA mit Deutschland vergleicht, dann ist die Bloggerszene in den USA wesentlich stärker und sehr polarisierend, sowohl von links als auch von rechts. In Deutschland ist das noch nicht so. Aber es gibt eine sehr rege Politik-Blogger-Szene im progressiven bis konservativen Spektrum. Ein Indikator dafür ist, dass die Blogger zunehmend auf den Online-Seiten verschiedener Zeitungen als Kolumnisten auftreten.

Sie haben bei der Wahlkampagne von US-Präsident Barack Obama mitgemacht. Welche Rolle haben politische Blogger bei dieser der Kampagne gespielt und welchen Einfluss hatten sie auf die Meinungsbildung?

In Amerika brauchen Kandidaten eine große mediale Reichweite, weil sie nicht auf die Struktur der Parteien zurückgreifen können. In amerikanischen Wahlkampagnen sind Blogs daher stark meinungsbildende Medien. Dessen sind sich die Kandidaten auch bewusst, deshalb werden neben der Presse auch Blogger auf Wahlkampftouren und zu Vorträgen eingeladen. Diese Relevanz haben Blogger in Deutschland nicht.

Welche Rolle spielen Blogs für die politische Teilhabe und Meinungsbildung?

In Deutschland versuchen Politiker aufgrund des starken Parteiensystems Mehrheiten eher innerhalb der Parteien zu sammeln. Auch politische Willensbildung findet in Deutschland eher hinter den Kulissen und weniger im öffentlichen Diskurs statt. Aber Ausnahmen gibt es natürlich, zum Beispiel Halina Wawzyniak, Bundestagsabgeordnete der Linken für Berlin-Kreuzberg, die in ihrem Blog auch die Debatten aus dem Parteivorstand kommentiert, in dem sie sitzt. Blogger schaffen es aber, politische Themen auf die Tagesordnung zu setzen. Der #Aufschrei (Debatte über Sexismus nach der sexuellen Belästigung einer Journalistin durch den FDP-Politiker Brüderle, Anm. d. Red.) ist ein Bespiel dafür. Wesentlichen Einfluss auf politische Entscheidungen haben Blogger jedoch noch nicht.

Wie sehen Sie die Zukunft politischen Bloggens in Deutschland?
Ich glaube, dass das politische Bloggen in Deutschland bedeutender wird, weil meinungsstarke Medien eine höhere Resonanz haben. Persönlicher Journalismus, bei dem die Journalisten oder die Blogger sich nicht mehr hinter einer anonymen Marke oder einer Zeitschrift verstecken, sondern mit ihrer Person und ihrem Namen verknüpft politisch agieren, wird noch stärker zunehmen.

Journalisten haben schon immer politisch gehandelt, auch wenn sie beim Spiegel oder Stern Neutralität vorgeben. Journalisten haben massive Eigeninteressen und haben das in ihren Artikeln auch immer deutlich werden lassen. Ich finde es ehrlicher, wenn Journalisten ihre Meinung deutlich sagen und man als Leser ihre Berichterstattung vor diesem Kontext auch einordnen kann. Continue reading „Interview im Neuen Deutschland zum Thema „Politisches Bloggen““

Call for Papers „Digitale Gesellschaft – Partizipationskulturen“

Vom 8. bis 10. November findet in Bonn die Tagung „Digitale Gesellschaft – Partizipationskulturen“ im Netz“ der Fachgruppe „Computervermittelte Kommunikation“ der Deutschen Gesellschaft für Publizistik und Kommunikationswissenschaft e.V. statt.

Ziel der Tagung „soll es sein, den Begriff der Partizipation aus vielfältigen Perspektiven zu beleuchten und dabei materialbezogene und theoretische Zugänge zu verzahnen. Dabei soll der Fokus einerseits auf den Strukturen und Prozessen, liegen die Partizipation auszeichnen, andererseits auch auf den ent- bzw. bestehenden Kommunikaten und Kontexten.“

Bis zum 30. Juni können Beiträge im Umfang von 4.000-5.000 Zeichen eingereicht werden. Die Beiträge müssen einen Themenbezug zur Tagung aufweisen und können beispielsweise folgende Themen behandeln:

  • Zur Theorie und Empirie von Partizipation online
  • Bürgerbeteiligung im Netz – von S21 bis ACTA
  • Protest-Kommunikation online, digitaler Aktivismus
  • Slacktivism, clicktivism, micro-activism und Ad-Hoc-Bewegungen
  • Partizipationskulturen und Normen – wer darf wann was wo?
  • Partizipation und ihre technische Umsetzung – von Adhocracy bis Liquid Democracy
  • Partizipationskompetenzen
  • Partizipation im Netz als Konsummodell, Online-Verbraucherverhalten
  • Partizipative Präsentations- und Vermarktungsoptionen für Künstler im Netz (Crowdfunding, Musikportale etc.)
  • Unternehmenskommunikation im Netz unter Partizipationsaspekten
  • Neue Geschäftsmodelle im Social Web – Partizipation als Geschäftsmodell
  • Selbstoffenbarung und Privatsphäre im Netz: Ich partizipiere – also bin ich?
  • Partizipationskulturen in ausgewählten Gruppen (Jugendliche, Migranten, Senioren etc)
  • Grenzen der Partizipationsoptionen: Digitale Spaltungen und Marginalisierungen

Dia Langfassung der Ausschreibung ist hier zu finden.

Neu dabei: Patrick Widera

Patrick Widera ist Projektmitarbeiter bei ikosom.

Im Folgenden stellt er sich vor:

Wer bin ich:Patrick Widera
Mein Name ist Patrick Widera, ich bin 29 Jahre alt und pirsche mich seit Jahren näher an das Stadtzentrum Berlins heran. Geboren wurde ich in Frankfurt/Oder, aufgewachsen bin ich in der schönen Mark Brandenburg und seit 2007 in Berlin-Pankow beheimatet. Und irgendwann werde ich es erreicht haben: ein Zimmer auf dem Fernsehturm!

Was mache ich?
Nun, die Frage könnte auch heißen: was habe ich noch nicht gemacht? Auf jeden Fall habe ich viele Erfahrungen sammeln können, gute wie auch schlechte. Jede von ihnen hat mich ein Stückchen weiter gebracht in meinem Leben. Nach meinem Abschluss als Diplom-Politikwissenschaftler und ersten Arbeitserfahrungen im Landtag von NRW nehme ich gegenwärtig an einer postgraduellen Qualifizierung „Fundraising und Sponsoring“ teil. In diesem Themenbereich werde ich in den kommenden Monaten ikosom unterstützen.

In Bezug auf meine Leidenschaften kann ich nur den Doktor Faust zitieren: „Zwei Seelen wohnen, ach! in meiner Brust“ – Ich restauriere gerne alte Möbel, lese und sammle Bücher und genieße das gute Leben. Gleichwohl arbeite ich gern im wissenschaftlichen und organisatorischen Rahmen mit analytischem Blick und strategischer Hand.

Was mache ich bei ikosom?
Mein Können zeigen. Nachzulesen in den nächsten Monaten auf www.ikosom.de.
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Digitale Abgeordnete – die Mitmach-Demokratie künftiger Generationen

Das Ziel des Projekts junge Deutsche (dessen Gründer ich bin) ist es, Deutschland aus der Sicht junger Menschen zu betrachten und etablierte, oft veraltete, Strukturen und Sichtweisen aus dieser Perspektive zu hinterfragen. Nachfolgend stelle ich Ihnen einige Ergebnisse der aktuellen Studie junge Deutsche 2011 vor und beschreibe, wie die parlamentarische Demokratie den Übergang in das digitale Zeitalter wagen könnte. Continue reading „Digitale Abgeordnete – die Mitmach-Demokratie künftiger Generationen“

Twitter zur Berliner Wahl der Abgeordnetenhauses

Wir haben in den letzten Wochen die Abgeordnetenhauswahl auf Twitter verfolgt um nachvollziehen zu können in wie weit die Berliner Wahlen eine Rolle im globalen Nachrichten-Ökosystem spielen. Dabei haben wir Daten vom 30.08.2011 bis zu 19.09.2011 erhoben und alle Tweets mit den Hashtags #ahw11 #berlinwahl und #ltw11 gesammelt.

Die meistgenutzten Hashtags *klicken zum vergrößern
Die meistgenutzten Hashtags *klicken zum vergrößern

Im Zeitraum vom 30.08. bis zum 17.09.2011 – also bis zum Samstag vor der Abgeordnetenhauswahl – konnten wir insgesamt 9.432 Tweets mit den drei angegebenen Hashtags identifizieren. Diese wurden von insgesamt 2.253 Usern verfasst und beinhalteten 2.264 einzelne Links sowie 1.250 verschiedene Hashtags. Am meisten Verwendung fanden bei der Datenerhebung die Hashtags #ahw11 #Piraten und #Berlin, wobei zu diesem Zeitpunkt auch noch #ltw11 und #ltwmw relativ zur Grundgesamtheit oft verwendet wurden. Hier hat uns natürlich die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern am 04. September das Ergebnis etwas verfälscht. So konnten wir zumindest am Wahlsonntag (04.09.) einen leichten Ausschlag von über 1.000 Tweets mit den drei gesuchten Hashtags feststellen.

Ein etwas verändertes Bild auf Twitter fanden wir am Sonntag vor. Bei der Erhebung um 23 Uhr – also fünf Stunden nach dem Schließen der Wahllokale – konnten wir 24.773 Tweets mit mindesten einen der drei Hashtags #ahw11 ##berlinwahl #ltw11 identifizieren. In diesen Tweets fanden wir 3.968 einzelne Links und 2.174 einzel verwendete Hashtags. Die Top 3 der Hashtags blieb dabei unverändert: #ahw11 #Piraten #Berlin. Desweiteren zählten wir 14.030 Mentions – also Erwähnungen anderer Twitter-Accounts – in Tweets. Am meisten Erwähnung fanden @tagesschau, @Piratenpartei und @ZDFonline.

Tweets pro Tag
Tweets pro Tag *klicken zum vergrößern

Am Montag ebbte die Diskussion auf Twitter zumindest in Verbindung mit unseren gesuchten Hashtags wieder ab. So verzeichneten wir insgesamt 27.248 Tweets von 6.807 Usern. Diese fügten noch ein paar Inhalte hinzu, womit wir somit auf 2.320 Hashtag und 4.471 Links kommen.

Die aktivisten Accounts der Abgeordnetenhauswahl sind nach unsere Erkenntnissen folgende gewesen: @berlinschaf (ein ReTweet-Bot), @wally44 und @dielinkeberlin, dich gefolgt von @gruene_berlin und @WahlenRT (einem weiteren ReTweet-Bot).

Interessant ist, dass die Twitter-Nutzung durch die etablierten Parteien selber kaum Wirkungen im Netz hatte. Zwar war die Linken sehr aktiv, aber sie konnten kaum Follower hinzugewinnen. Dies liegt wohl auch daran, dass sie erst ca. vier Wochen vor der Wahl aktiv wurden – viel zu spät. Ähnliches findet man bei den Grünen, die auch relativ aktiv waren im Wahlkampf, sich dies aber kaum in den Follower-Zahlen ausdrückt. Hier eine Übersicht über alle Parteien die im Abgeordnetenhaus sitzen bzw. saßen (Die CDU hat Twitter nicht für sich entdeckt. Die anderen 16 Parteien betrachten wir hier nicht.):

Die aktivsten Nutzer zur #ahw11 *klicken zum vergrößern
Die aktivsten Nutzer zur #ahw11 *klicken zum vergrößern

Die Zahlen stammen vom 27. September, also gute eine Woche nach der Wahl zum Abgeordnetenhaus. Auffällig ist auch, dass kein einziger Spitzenkandidaten (bzw. sein  Wahlkampfteam) Twitter für sich entdeckt hat*. Bis auf @rka – Andreas Baum, der Spitzenkandidat und jetziger Fraktionsvorsitzender der Piratenpartei Berlin. In diesem Zusammenhang kommt man auch zu einer interessante Feststellung: Obwohl die Piratenpartei als Institution keinen herausragenden Auftritt beim Online-Wahlkampf auf Twitter zeigten, hatten sie in gewisser Weise die Deutungshoheit im Nachrichten-Ökosystem: Zumindest waren sie die mit Abstand die meist erwähnte Partei, als Hashtag und als Mention.

Die Daten und Grafik wurden uns von der Social Media Measurement Plattform twingly.com zur Verfügung gestellt. Hierfür ein Danke!

*Man könnte der Annahme verfallen, dass @kuenast ein offiziller Account sei. Wir werten diesen aber als Fake, da auf diesem nur twitterfeed eingebunden ist, nicht auf der Website von Renate Künast beworben wird und von @gruene_berlin nicht verwendet wird (Mention).

Den Klimaschutz crowdfunden

Das Wort Crowdfunding wird in der Regel im Zusammenhang mit Projekten aus dem Kultur- und Kreativbereich oder bei Startups verwendet. Aber immer wieder werden die Prinzipien des Crowdfundings auch bei politischen Kampagnen eingesetzt. Auf der amerikanischen Crowdfunding-Plattform indiegogo.com gibt es schon einige Beispiele für politische Kampagnen.

Eine andere spannende Kampagne ist PushEurope, die in Deutschland unter anderem von der BUNDjugend umgesetzt wird. Hier geht es darum, jeden Tag den Finanzministern der EU-Länder 1 Cent zu überweisen, bis ehrgeizigere Klimaziele etabliert werden.

Vorbild ist eine Aktion der Künstlerin Christine Lahr, die jeden Tag 1 Cent mit einen Zitat von Karl Marx an das Finanzministerium überweist.

Leider ist nicht ganz klar, was Angela Merkel mit den vielen Pfennigen machen soll. Aber als Aktion sicherlich eine spannende Geschichte.

„Wann lernt die Linke im Web 2.0 das Laufen“ – ikosom auf der Linken Medienakademie

Vom 9. bis zum 13. März 2011 fand die 8. Linke Medienakademie in Berlin statt. Im Vorfeld hatte Karsten Wenzlaff einen politischen Kommentar auf vorwaerts.de veröffentlicht, der sich damit auseinandersetzt, warum es „linke Netzpolitik“ im Augenblick sehr schwer hat.

Machen wir uns nichts vor – die Linke ist netzpolitisch nur dabei, die Vorschläge von Mitte-Rechts immer wieder einzufangen, die schlimmsten Entscheidungen zu verhindern. Von Zensursula-Netzsperren bis zur Vorratsdatenspeicherung – immer wieder müssen netzpolitische Argumente hinter sicherheits- und innenpolitischen Argumenten zurückstecken. Linke Netzpolitik, das ist vor allem die Abwehr absurder Vorschläge konservativer Netzpolitik.

Am Samstag, den 12. März 2011, war Karsten Wenzlaff auf einen Panel vertreten, der sich ebenfalls mit diesem Thema befasste: „Wann lernt die Linke im Web 2.0. das Laufen.“. Moderiert wurde die sehr spannende Diskussion von Juliane Witt, die das recht umfangreiche Panel gut durch den Nachmittag führte. Weitere Gäste waren der Politikwissenschaftler Dr. Christoph Bieber, der Blogger Markus Beckedahl von netzpolitik.org, Christopher Lauer von der Piratenpartei sowie die beiden Politiker der Linken Halina Wawzyniak und Bodo Ramelow.

Heise.de hat eine sehr gute Zusammenfassung erstellt, hier ein Ausschnitt:

Karsten Wenzlaff, Online-Redakteur bei der SPD-Parteizeitung Vorwärts und Gründer des Instituts für Kommunikation in sozialen Medien, monierte ebenfalls, dass es noch keine linke digitale Zivilgesellschaft gebe. Er plädierte daher für gemeinsame politische Bündnisse über bisherige „sektiererische Gremien“ rund ums Internet bei Sozialdemokraten, Linken und Grünen.

Noch ist das Netz für Wenzlaff noch „keine fünfte Macht“ neben den klassischen Medien. In den Parteien selbst würden Netzpolitiker trotz der „Impulse“ der Piratenpartei relativ schnell überstimmt, „wenn andere Positionen relevant werden“. So hätten in der SPD jüngst Außenpolitiker Wikileaks als gefährliches Werkzeug bezeichnet. In der Frage der Vorratsdatenspeicherung gäben die Innenpolitiker den Ton an. Auch die Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV) hätten nicht „Blogs und Tweets“ zu Fall gebracht, meinte der Journalist, sondern parteipolitische Spielchen der CDU in Nordrhein-Westfalen.